Wahlprogramm 2011
Starker Bürgermeister nur durch eine starke
SPD-Mehrheit
Seit nunmehr zehn Jahren wird die Gemeinde Oyten von unserem hauptamtlichen SPD-Bürgermeister Manfred Cordes und einer SPD-Mehrheit im Gemeinderat geführt. Die SPD ist die starke gestaltende Kraft in unserer Gemeinde – nur mit einer eigenen Mehrheit im Rücken kann Bürgermeister Cordes seine erfolgreiche Politik fortsetzen, denn auch er hat nur eine Stimme im Gemeinderat.
Deshalb gilt: Wer einen starken Oytener Bürgermeister will und eine Fortsetzung der erfolgreichen Politik, muss seine drei Wahl-Kreuze am 11. September bei der SPD bzw. ihren Kandidatinnen und Kandidaten machen. 26 Frauen und Männer, darunter auch parteilose Kandidaten, bewerben sich für die SPD um einen Sitz im Oytener Gemeinderat. Sie stellen sich auf den nächsten beiden Seiten vor.
Die Liste der Erfolge, die in Oyten in der vergangenen Legislaturperiode unter Führung der SPD erreicht wurden, ist lang. Wir packen Probleme an und suchen nach Lösungen. Wir beschreiten neue Wege und denken auch mal quer – damit ist Oyten bislang sehr gut gefahren. Unsere Leistungsbilanz kann sich mehr als sehen lassen. Dabei wurde zwar vieles im Konsenz erreicht, der Anschub zu den allermeisten Projekten innerhalb unserer Gemeinde aber kam aus Reihen der SPD oder von Bürgermeister Cordes und seiner Verwaltung. Beide stellvertretenden Oytener Bürgermeister, Heiko Oetjen und Ralf Großklaus, werden ebenso von der SPD gestellt, wie der Vorsitzende des Gemeinderates, Siegfried Ukat.
Unser Handeln wurde und wird bestimmt von drei Grundsätzen, die als das ABC der SPD Oyten gelten: Arbeitsplätze schaffen, Bildungsangebote ausbauen und Chancen nutzen. Auf der Rückseite dieser Informations-Broschüre ist dazu das Kurz-Wahlprogramm der SPD Oyten 2011 – 2016 abgedruckt.
Für die SPD Oyten stehen die Menschen im Mittelpunkt, die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde. Egal ob Kleinkinder, Schülerinnen und Schüler, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber, Seniorinnen und Senioren – wir haben für jede Gruppe ein offenes Ohr und setzen eine ganzheitliche Politik um, die Gemeinnutz vor Eigennutz stellt. Deshalb wird durch uns auch weiterhin die ehrenamtliche Arbeit in den Vereinen und Verbänden sowie den beiden Freiwilligen Feuerwehren ohne Abstriche unterstützt. Durch die Partnerschaft mit der ungarischen Stadt Dunapataj hat Oyten als Ganzes gewonnen. Es ist zu prüfen, ob weitere Partnerschaften mit anderen ausländischen Kommunen möglich sind.
Die Arbeit unserer gemeindlichen Beauftragten für Senioren und für Behinderte erfährt die volle Unterstützung der Oytener SPD, natürlich auch die Tätigkeit des Landschaftswartes.
Die Oytener SPD fordert nicht erst seit den Atomunfällen in Japan den Einsatz von alternativen Energien in öffentlichen Gebäuden. Hierzu zählen vor allem Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen sowie die Nutzung von Sonnenenergie. Hierbei sollen auch die Bürgerinnen und Bürger am Mehrwert beteiligt werden, beispielsweise durch genossenschaftliche Modelle. Die SPD Oyten spricht sich eindeutig gegen die Pläne zum großflächigen Sandabbau zwischen Oyten und Achim/Embsen aus!
In Oyten hat die SPD traditionell ein gutes Verhältnis zu den Handel- und Gewerbetreibenden. Es ist unser Ziel, die neue Integrierte Gesamtschule (IGS) in Oyten eng mit der hiesigen Wirtschaft zu verzahnen. Die IGS wurde von der Oytener SPD beantragt und nach Widerständen dann doch im Gemeinderat und im Kreistag einstimmig beschlossen. Wir streben einen Ausbildungspakt für Oyten an. Niemand, der in Oyten die Schule verlässt, soll ohne Ausbildungsplatz bleiben. Dazu wollen wir einen Wirtschaftsbeirat gründen, in dem interessierte und engagierte Unternehmer und die Mitglieder des Gemeinderates ihr Wissen und ihre Kompetenz bündeln – zum Wohle aller Oytenerinnen und Oytener.
Der demografische Wandel beschert auch Oyten eine älter werdende Bevölkerung. Bei allem Engagement für Familien und Kinder vergisst die SPD die Seniorinnen und Senioren selbstverständlich nicht. Wir streben weitere Querungshilfen auf viel befahrenen Straßen innerhalb unserer Gemeinde an, wollen weitere Bushaltestellen so umgestalten, dass sie von Senioren und Behinderten problemlos genutzt werden können. Der Bürgerbus, der ebenfalls einem SPD-Antrag entsprungen ist, soll so schnell wie möglich auf die Straße gebracht werden, was allen Ortsteilen zugute kommt.
Soziale Politik für alle Bürgerinnen und Bürger
Oyten ist eine familienfreundliche Gemeinde. Wir haben in den vergangenen Jahren viele Mittel in die Sanierung unserer Schulen gesteckt, neue Kindertagesstätten errichtet und erfüllen schon heute die gesetzlichen Ansprüche an Krippen-, Hort- und Kindergartenplätzen von morgen. Damit ist Grundlage gelegt, dass Oyten behutsam weiter wachsen kann – aus sich heraus und durch Zuzug von Neubürgern. Wir erteilen der Erhöhung von Kindergartengebühren eine klare Absage.
Das Wachstum ist wichtig, auch um die gute Struktur im Oytener Einzelhandel weiterhin aufrecht erhalten zu können. Die SPD steht für eine zukunftsweisende Bauland- und Gewerbeansiedlungs-Politik, durch die die Preise für Interessenten moderat gehalten werden können. Unser Bestreben ist es, stets die entsprechenden Bauplätze für Bauwillige vorhalten zu können. So werden Spekulationsgeschäfte und Wildwuchs unterbunden und die finanziellen Mittel für die nötige Infrastruktur für den Gemeindehaushalt erlöst. Dazu zählen auch unsere Straßen und Wege in der Gemeinde, deren Zustand verbessert werden wird. Zudem ist eine verkehrliche Entlastung von Oyten-Nord – im Konsenz mit allen Beteiligten – das Ziel der SPD. Hier ist allerdings auch der Landkreis Verden als übergeordnete Behörde gefragt. Der überörtliche Durchgangsverkehr soll und muss aus unseren Wohnstraßen verschwinden – das gilt für das gesamte Gemeindegebiet. Die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) kann hier ebenfalls Abhilfe schaffen. Auch der Bahnhof Sagehorn muss an Attraktivität gewinnen.
