SPD - Ortsverein Oyten

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat Oyten möchte einen „Fördermittel-Scout“ in der Gemeinde-Verwaltung installieren. In einem von SPD-Ratsmitglied Heinz-Otto Großjohann formulierten Antrag an Bürgermeister Manfred Cordes (SPD) beziehen sich die Sozialdemokraten auf die zunehmenden Fördermöglichkeiten durch den Bund, das Land und insbesondere die Europäische Union. „Von diesen Mitteln hat unsere Gemeinden schon oft profitieren können“, betont Großjohann, „aber aufgrund der Aufteilung der Gemeindeverwaltung nach Sachgebieten ist es sicher schwierig, alle Fördermöglichkeiten zu erkennen und zu nutzen.“

Die SPD-Fraktion beantragt deshalb, die Möglichkeit zu prüfen, eine zentrale Stelle in der Verwaltung zu schaffen, die die Aufgabe hat, alle Fördermöglichkeiten, die für die Gemeinde von Interesse sein könnten, aufzutun und den entsprechenden Fachabteilungen der Verwaltung und auch den Gremien des Gemeinderates zuzuleiten. Die Person, die diese Stelle einnimmt, soll die entsprechenden offiziellen Veröffentlichungen durchsuchen, Internet-Recherche betreiben und Kontakt zu den relevanten Behörden unterhalten.

SPD-Fraktions-Vorsitzender Heiko Oetjen unterstrich das Ziel der Genossen, dass es sich aus Kostengründen entweder um eine Teilzeitstelle handeln solle und geprüft werden soll, ob freie Kapazitäten bei geeigneten Mitarbeitern der Verwaltung zur Verfügung gestellt werden könnten. „Um möglichst effizient zu arbeiten, könnte der Fördermittel-Scout auch zusammen mit den umliegenden Kommunen oder auch nur einem Nachbar beschäftigt werden“, betont Oetjen mit Blick nach Achim und Ottersberg.

Nach Ansicht der Oytener SPD-Fraktion würde eine gut funktionierende Stelle dieser Art die entsprechenden Fachbereiche der jeweiligen Verwaltungen entlasten. „Dadurch kann dann auch der Gemeindehaushalt entlastet werden“, wie SPD-Finanzexperte Volker Schröder meint, „auch wenn zuerst wohl einmal Personalkosten entstehen. Doch die werden sich schnell rechnen.“

Die SPD-Fraktion im Oytener Gemeinderat hat eine Buslinienverbindung von Oyten nach Achim und retour im Visier. In einem Antrag an die Gemeindeverwaltung bitten die Sozialdemokraten darum, die voraussichtlichen Kosten hierfür zu ermitteln. Die SPD-Arbeitsgruppe „Öffentlicher Personennahverkehr“ (ÖPNV) unter Leitung von Heinz-Otto Großjohann hat den Antrag formuliert. „Ziel ist und bleibt, den Wohn- und Arbeitsort für Anwohner und Unternehmen interessanter zu gestalten. Ein wesentlicher Aspekt für die neuerliche Auseinandersetzung mit diesem Thema war die geplante Neugestaltung des Bahnhofes Sagehorn“, so Großjohann. Und der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Ralf Großklaus ergänzt: „Nachdem das Projekt Bahnhofs-Sanierung zurzeit leider nur wenig Chancen auf Realisierung hat, müssen wir zumindest durch die Erreichbarkeit des Bahnhofes Achim, den Oytener Bürgern die Möglichkeit schaffen, die Verkehrslängsachse durch den Landkreis Verden und die Nachbarstadt Bremen in zumutbaren Zeiten zu erreichen.“
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Oyten/Landkreis. Anlässlich der aktuellen Debatte über den Ausbau von Krippenplätzen für Kinder unter drei Jahren hat stellvertretender Landrat Heiko Oetjen (Oyten) sich vor dem gemeinsamen sozialpolitischen Arbeitskreis der SPD-Kreistagsfraktion und des SPD-Kreisvereines Verden im Achimer Hotel Gieschen kritisch geäußert. “Die anhaltende Diskussion über den gestiegenen Bedarf an Krippenplätzen für unter Dreijährige und über die Sorge der Kommunen, den Krippenausbau nicht zu schaffen, macht deutlich, dass die Schwarz-Gelbe Bundesregierung hier dringend handeln muss”, so Heiko Oetjen in der vom SPD-Sozialexperten Fritz-Heiner Hepke moderierten Tagung.

Die Zeit dränge, so Oetjen weiter, denn bereits in zwei Jahren trete der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz in Kraft. Dieser dürfe nach dem Verständnis des SPD-Arbeitskreises keineswegs zur Disposition gestellt werden. Der Krippenausbau sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, um die frühlindliche Bildung von Kindern sowie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern. Deshalb müssten sich Bund, Länder und Kommunen unter Federführung des Bundes auf weitere Schritte, auch auf weitere Investitionen, verständigen.

Dem SPD-Arbeitskreis ist inzwischen längst deutlich geworden, berichtete Sozialausschussvorsitzender Heinz Möller (Verden), dass die im Gesetz geforderte Ausbauquote von 35 Prozent bestimmt nicht ausreichen werde. Diese Quote müsse eher bei 45 bis 50 Prozent liegen, damit die Städte und Gemeinden den Rechtsanspruch gewährleisten können. Angesichts dieser offenkundigen Defizite hält der SPD-Arbeitskreis einen erneuten Krippengipfel unter Federführung des Bundes für dringend geboten. Es sei nicht nur eine neue Analyse des aktuellen Bedarfs an Krippenplätzen, sondern auch des zusätzlich benötigten Fachpersonals unter Berücksichtigung der regionalen Unterschiede erforderlich.

Fest steht für die Sozialdemokraten im Landkreis Verden, betonte deren Vorsitzende Gwendolin Jungblut, dass vor allem finanzschwache Kommunen, von denen es im Landkreis Verden bekanntlich mehrere gebe, mehr Unterstützung als bisher brauchen. Gerade die verfehlte Steuerpolitik sowie die radikalen Sozialkürzungen der schwarz-gelben Bundesregierung habe viele Städte und Gemeinden in erhebliche Finanznot gebracht. Eine Abkehr von dieser unfreundlichen Politik gegenüber den Kommunen sei dringend geboten.

Oetjen: „Wir haben Integrierte Gesamtschule auf den Weg gebracht /
Lob für Cordes und Bohlmann”

Oyten. Bei der Fraktionssitzung der Oytener SPD knallten am Donnerstag die Sektkorken. Diese Jubelstimmung hatte einen guten Grund: Die Elternbefragung in Oyten, Ottersberg und Achim hatte ergeben, dass die nötigen Zahlen für die geplante Integrierte Gesamtschule (IGS) in Oyten erreicht worden waren. Dieses verkündete Heiko Oetjen, Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion und stellvertretender Landrat.

„Das ist so wie bei den schweizer Husten-Bonbons. Auf die Frage ‘Wer hat’s erfunden?’ können wir stolz verkünden: ‘Die Oytener SPD-Fraktion hat’s erfunden!“, erklärte Oetjen augenzwinkernd, der auf den von den Oytener Sozialdemokraten im Frühjahr 2010 gestellten Antrag abhebt, in Oyten eine Integrierte Gesamtschule zu gründen – ein Jahr später ist daraus nun Wirklichkeit geworden. „Gegen alle Widerstände – vor allem aus der CDU und der FDP – haben wir dann große Informations-Trommel geschlagen, bis dann selbst von dort, für uns wirklich überraschend, Unterstützung kam“, erinnerte Schulausschuss-Vorsitzender Siegfried Ukat an die Anfänge, „und jetzt wurde das Bestmögliche für unsere Schülerinnen und Schüler erreicht – eine IGS.“
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